Stabilität, Sicherheit, Freiheit – die Kraft der Mitte!

 

Bundestagskandidat Wolfgang Gemba der FREIEN WÄHLER für den Wahlkreis Gifhorn / Peine verfolgt mit Kopfschütteln den Aufruf von Grünen-Funktionären, das Wort „Deutschland“ aus dem Grünen-Wahlprogramm zu streichen.

Es gibt in Deutschland ein Gesetz, dass sich „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ nennt. In ihm kommt das Wort „Deutschland“ 15-mal vor. Dieses Gesetz ist die Verfassung Deutschlands.
Für zahlreiche Funktionäre der Grünen, darunter Kandidaten für den Bundestag, soll das Wort „Deutschland“ als schon lange missliebiger Begriff aus dem Grünen-Wahlprogramm gestrichen werden.
Für die Grünen-Bundesdelegiertenkonferenz im Juni sind mehr als 3.500 Änderungsanträge eingebracht, unter anderem auch solche, um das Wort „Deutschland“ aus dem Titel zu streichen.
Es ist nicht das erste Mal, dass vor allem Mitglieder der so genannten Grünen Jugend ein Problem mit dem Wort „Deutschland“ haben.
Selbst der Spitzenkandidat Herr Habeck ist früher schon mit irritierenden Äußerungen zu den Begriffen „Deutschland“ und „Volk“ aufgefallen.
Kandidatinnen und Kandidaten dieser Partei, die offensichtlich ein gewisses Problem mit dem Bekenntnis zum Begriff  „Deutschland“ hat, wollen  andererseits in den Bundestag gewählt werden.
Gemäß Artikel 38 des Grundgesetzes sind die Abgeordneten des Deutschen Bundestages Vertreter des ganzen Volkes.
Für die deutsche Verfassung bin ich nicht nur als junger Mann während der Bundeswehrzeit und später in über 35 Jahren als Berufsbeamter überzeugt, engagiert und leidenschaftlich eingetreten, sondern ich werde dies auch in Zukunft tun.
Wer auf der Suche nach einem innovativen Wahlprogramm ist, hat am 26.09.2021 bei den FREIEN WÄHLERN, der modernen, liberal-konservativen Bürgerbewegung der Vernunft und des gesunden Menschenverstands, eine verlässliche Option für die Wahl zum Deutschen Bundestag.
Ich trete persönlich und als Kandidat der FREIEN WÄHLER ausnahmslos am Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland orientiert für die Verwirklichung der Grundprinzipien der Verfassung, der Demokratie, des Sozialstaates und Rechtsstaates Deutschlands ein.

07.05.2021

 

 

 

Bundestagskandidat Wolfgang Gemba begrüßt , dass die Partei FREIE WÄHLER mit einer Verfassungsbeschwerde gegen das Infektionsschutzgesetz vorgeht.

Die geplanten Eingriffe in Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger und Wirtschaft gehen zu weit, sind undifferenziert und möglicherweise verfassungswidrig. Es geht auch niederschwelliger, die Kompetenzen bei den Ländern und Ländern und Kommunen reichen aus und können auch in Zukunft passend auf das Geschehen justiert werden. Die Wirksamkeit der bisherigen bundesweiten Lockdowns ist offensichtlich nicht gegeben. Nun will der Bund das ganze Land nachts einsperren und agiert übergriffig. Das gilt es zu Recht juristisch abzuwenden.
Durch das neue Infektionsschutzgesetz wird die Kluft zwischen Regierung und Bürger noch größer, zum Schaden der Demokratie.
Die Statements der amtierenden MdB Pahlmann und insbesondere des amtierenden Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil, die dem  Infektionsschutzgesetz zustimmen, überzeugen nicht und zeigen ein gerüttelt Maß an Bürgerferne.
Kommunale Gesundheitsämter haben einen tieferen Blick für die vor Ort bestehende Lage und das Pandemiegeschehen.
Die vom Bund geplanten Maßnahmen tragen mit großer Wahrscheinlichkeit nicht zur Reduktion der Inzidenzen bei und führen zu weiteren psychischen und wirtschaftlichen Belastungen der Menschen, die Menschen hierzulande haben unter dem bisherigen Entscheidungs- und Kompetenzwirrwarr der Bundesregierung bereits genug zu leiden.“
Die Verlagerung von Corona-Befugnissen nach Berlin widerspricht dem Grundsatz der Subsidiarität, wonach der Bund nur dann regulativ eingreifen darf, wenn die Möglichkeit der Länder und Kommunen nicht ausreichen, die Pandemielage zu lösen.
Viele Kommunen haben bewiesen, dass sie in der Lage sind mit Inzidenzen auch über Werten von 200 zurecht zu kommen.
Der Landkreis Peine gehört leider bisher noch nicht dazu, denn trotz der von ihm jüngst verfügten Ausgangsperre steigen die Inzidenzwerte. Da muss besser nachgesteuert werden, ohne die Menschen einzusperren. Auch anderswo bewirken Ausgangssperren keine Reduzierung der Inzidenzen. Selbst das Robert Koch-Institut kann keine zweifelsfreie Aussage über die Verhältnismäßigkeit dazu benennen.
Einheitliche Regeln sind sinnvoll, wenn sie vernünftig und wirksam sind.
Dass sich der geplante Ausnahmezustand allein an der Inzidenz mit politisch verhandelten Kompromiss-Grenzwerten orientiert,ist verstörend.
Längst ist klar, dass die Inzidenz allein nicht als valider Anhalt für die immer massiveren Eingriffe in die verfassungsgemäß garantierten Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger zureicht.
Privates und kulturelles Leben wird noch weiter eingeschränkt. 
Mittelständler, Gastronomie und Einzelhandel geraten mehr und mehr in Existenznot.
Statt des neuen Infektionsschutzgesetzes braucht es klügere, wirkungsvollere Maßnahmen mit Augenmaß und Vernunft. Durch die staatlichen Eingriffe dürfen am Ende die durch sie verursachten Belastungen und Schäden für die Bürgerinnen und Bürger nicht größer als die Schäden und Belastungen durch die Erkrankungen.
 
21.04.2021
 
 
 

Die Partei FREIE WÄHLER tritt im Wahlkreis Gifhorn/Peine zur Bundestagswahl an.

Sie nominiert Wolfgang Gemba aus Edemissen als Kandidat, den jahrzehntelangen Kreisrat beim Landkreis Peine

„Mit Wolfgang Gemba haben wir eine herausragende Persönlichkeit für den Bundestagswahlkampf im September gewinnen können“, freut sich Michael Baum, Kreisvorsitzender der Partei FREIE WÄHLER im Peiner Land. „Der 68-Jährige bringt als Kreisrat a.D., ehemals zuständig für u.a. das Bauwesen, Umwelt- und Naturschutz, Klimaschutz und Verbraucherschutz, und als Diplom-Bauingenieur sowohl Fachwissen als auch Erfahrung in den Belangen der Daseinsfürsorge kommunaler und staatlicher Dienstleistungen für die Bürgerschaft mit.
Die FREIEN WÄHLER stehen für eine bürgernahe Politik mit gesundem Menschenverstand“, so Baum weiter.
Der Vorschlag für Gemba‘s Nominierung erfolgte ohne Gegenkandidaten einstimmig vom Vorstand der Kreisvereinigung FREIE WÄHLER im Peiner Land. Gifhorn schickt keinen Bewerber, bzw. keine Bewerberin ins Rennen. Eine Mitgliederversammlung wird in Kürze den Vorschlag beschließen und am 15. Mai stellt ein Online-Landesparteitag der FREIEN WÄHLER Niedersachsen die Landesliste zur Bundestagswahl auf. Das beschlossene Wahlprogramm zur Bundestagswahl ist auf der Homepage: https://www.fw-nds.de nachzulesen.
„Ich werde als Kandidat der FREIEN WÄHLER für den Wahlkreis Peine und Gifhorn im Bundestagswahlkampf 2021 ein an den Vorstellungen der Bürger orientiertes überzeugendes Angebot für die Wählerinnen und Wähler in unterschiedlichen Formaten liefern. Dazu gehören für mich u.a. Präsenzveranstaltungen, digitale Bürgerstammtische, Auftritte in Printmedien, sowie persönliche Begegnungen auf der Straße, um den direkten Kontakt mit den Menschen zu suchen,“ erläutert Gemba.
„Die FREIEN WÄHLER stellen als bürgernahe, junge Partei der Mitte die überzeugende Alternative zu den etablierten Parteien dar. Die Altparteien haben sich offensichtlich meilenweit von den Bedürfnissen und Wünschen der Bürgerinnen und Bürger entfernt. Nicht zuletzt in der Corona-Politik offenbart sich ein Entscheidungs- und Kompetenz-Wirrwarr, gepaart mit fehlender Durchsetzungskraft, erkennbar bei der Regierungskoalition und der Ministerpräsidentenrunde in einem bisher nicht für möglich gehaltenen Ausmaß. So ist in der so genannten politischen Mitte ein Vakuum entstanden. Dieses wollen und können die FREIEN WÄHLER mit ihrem bürgernahen Programm einer modernen liberal-konservative Bürgerbewegung der Vernunft und des gesunden Menschenverstands füllen,“ ist der langjährig verheiratete und 4-fache Familienvater überzeugt.
„Die einhellige Unterstützung durch alle Mitglieder der Partei FREIE WÄHLER Peiner Land und motivierender Zuspruch von Bürgerinnen und Bürgern haben mich ermutigt, mich bei der Bundestagswahl für die Menschen im Wahlbezirk einzusetzen. Die FREIEN WÄHLER vertreten die Interessen unseres Landes, setzen die richtigen Akzente in allen politischen Feldern, so auch im Gesundheitswesen, Umwelt- und Klimaschutz,“ betont der Bundestagskandidat.
Die Bundestagswahl findet am 26. September statt.
Gemba kandidiert des Weiteren für die Wählergemeinschaft Freie Wähler Peiner Land – Peiner Bürgergemeinschaft (FW-PB) bei der Kommunalwahl auch für den Rat seiner Wohnortgemeinde Edemissen.
Homepage Wolfgang Gemba: https://www.wolfgang-gemba.de/Kandidat-Gemba/
 
16.04.2021

 

 

Das Programm der Partei FREIE WÄHLER zum download

 

Cookie Hinweis

Wir setzen Cookies ein, wobei diese keine "Tracking-Mechanismen" nutzen. Einzelheiten zum Einsatz von Cookies können sie unserer Datenschutzerklärung entnehmen.

Akzeptieren